Von Gudrun Dometeit

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Es war einige Zeit vor dem Angriff Moskaus auf die Ukraine im Februar 2022, da saß ich mit einer ehemaligen estnischen Spitzenpolitikerin beim Gespräch zusammen. Ganz informell, wir diskutierten über Europa, Wladimir Putin, Sicherheit, ihre persönlichen Zukunftspläne. Schließlich fragte ich vorsichtig, ob nicht Balten im immer angespannteren Verhältnis zwischen Russland und dem Westen vermitteln  könnten. Denn auch wenn die historischen Erfahrungen mit der Sowjetunion keine guten waren, seien sie doch mit der Denkweise vertraut, hätten große russische Minderheiten in ihren Ländern und seien gleichzeitig fest im Westen verankert, argumentierte ich. Die Reaktion: völliges Unverständnis, den Russen sei nie zu trauen. NIE! Reden zwecklos. Meine Gesprächspartnerin stand empört auf und eilte von dannen.

Seit vier Monaten bestimmt mit Kaja Kallas eine andere estnische Politikerin die Geschicke Europas mit, als Außenministerin der Europäischen Union. Und auch sie, die frühere Ministerpräsidentin, macht keinen Hehl daraus, wie sehr die Geschichte ihr Denken und Handeln bestimmt. Die Besatzung der baltischen Staaten durch die Sowjetunion, die Deportation von Tausenden nach Sibirien, der blutige Kampf um Unabhängigkeit. „Russland hat sich nicht verändert", sagte sie im vergangenen Jahr. "Das Böse lebt in Russland weiter." Auch Kallas‘ Mutter, Großmutter und Urgroßmutter waren während der Diktatur Stalins zehn Jahre lang verbannt. Für Kallas ist der Überfall Russlands auf die Ukraine die Wiederholung der Geschichte. Von Anfang an gehörte sie zu den schärfsten Kritikerinnen, plädierte für harte Bestrafung von Kriegsverbrechen, beschwor bei jeder Gelegenheit die Solidarität mit der Ukraine und schickte dem Land, gemessen an der Wirtschaftskraft, deutlich mehr Waffen als die meisten großen EU-Länder.

Das war alles ihr gutes, allzu verständliches Recht als Ministerpräsidentin eines kleinen Landes mit tragischer Historie und einer rund 300 Kilometer langen Grenze zu Russland, die mitten durch eine Stadt führt. Aber ist es auch das der höchsten EU-Diplomatin? Kallas war kaum einen Tag im Amt, als sie nach Kiew fuhr und erklärte, die EU wolle, dass die Ukraine den Krieg gewinne. Ein Wording, das die Union bis dahin vermieden hatte. “Wenn man ihr zuhört, dann hat man den Eindruck, dass wir uns mit Russland im Krieg befinden, was nicht der EU-Linie entspricht“, klagte ein EU-Diplomat gegenüber Politico. Kallas versuchte zudem weitere 45 Milliarden Euro für Rüstungslieferungen an die Ukraine locker zu machen. Aufrüstung, Bestrafung von Putin, alles ist zu hören, bloß kein Plan, wie denn zum Beispiel eine künftige Friedensordnung in Europa aussehen könnte. Wie die EU wenigstens ein kleines bisschen mehr Einfluss auf die Waffenstillstands-Gespräche zwischen Amerikanern, Ukrainern und Russen gewinnen könnte. Stattdessen cancelte US-Außenminister Marco Rubio ein Treffen mit ihr, als sie sich bereits in Washington befand.

Den Spitzenjob für Kallas haben viele Balten als eine Art Beistandsdividende für ihre unbeirrbare Unterstützung der Ukraine angesehen. Aber die muss investiert werden, in andere Themen, in kluge Politik, will die EU mehr Mitsprache, mehr Führung in der Welt erlangen. Gerade jetzt, wo es überall aufs neue brennt. Wegen eines Präsidenten im Weißen Haus, der wie ein außer Kontrolle geratener Brummkreisel mal in diese, mal in jene Richtung driftet. Wegen einer im Inneren immer autoritäreren und nach außen immer selbstbewussteren Türkei, auf deren Sicherheitsbeitrag Europa angewiesen ist. Wegen eines Atomproblems im Iran, an dessen Lösung die Europäer, allen voran die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid, noch 2015 maßgeblich beteiligt waren.  

Sicher, neben der dominanten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu reussieren, ist nicht einfach. „Die Kommissionspräsidentin lässt ihr keinen politischen Spielraum“, zitierte die französische Zeitung Le Monde vor einigen Tagen einen EU-Diplomaten. „Das ist das Schicksal aller Kommissare, aber Kaja Kallas hat sich damit abgefunden.“ Dabei hat das Amt eigentlich an Kompetenzen hinzugewonnen, Kallas ist auch für Verteidigung zuständig und zudem Vize-Präsidentin. Aber sie macht nichts daraus. Mehr noch. Sie scheint ihre Politik von der eigenen Familiengeschichte abzuleiten. Dabei muss Europas Spitzendiplomatin die Interessen der gesamten Gemeinschaft vertreten, muss mit allen reden, in allen Regionen, vielleicht gerade mit Autokraten und wenn nötig auch mit Russland. Denn was machen Diplomaten? Zuhören, reden, sich in die Gedankenwelt auch der Gegner versetzen, vermitteln. Steht jedenfalls so in manchen Lehrbüchern. Da droht Kallas, wenn sie nichts ändert, eine glatte Fehlbesetzung zu werden. Ein Fehlstart ist es allemal.